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Get Abrechnung und Bezahlung von Bauleistungen: Schnelleinstieg PDF

By Andreas Schmidt

Andreas Schmidt gibt praktische Hilfestellung für die zeitnahe Realisierung und Absicherung von Vergütungsansprüchen. Dies ist für Bauunternehmen eine wesentliche Voraussetzung für den Unternehmenserfolg, denn diese sind nach der gesetzlichen Konzeption des Werkvertragsrechts grundsätzlich vorleistungspflichtig – d.h. sie müssen das für die Leistungserbringung erforderliche own, fabric und Gerät zunächst vorfinanzieren. Der Autor zeigt, wie der Bauunternehmer die Regelungen im BGB und in der VOB/B betreffend die Abrechnung seiner Leistung sachgemäß anwendet, um Zahlungsflüsse zu beschleunigen. Zudem erfährt der Unternehmer, wie er reagieren kann, wenn der Auftraggeber verspätet oder gar nicht zahlt und wie er seinen Vergütungsanspruch für den Insolvenzfall absichern kann.

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VII ZR 349/12, BauR 2014, 992). Nach dieser Rechtsprechung soll der Unternehmer möglichst schnell in den Genuss der Sicherheit kommen – auch wenn hierbei die Gefahr besteht, dass der Auftraggeber möglichweise eine höhere als die tatsächlich geschuldete Sicherheit leisten muss. Dadurch wird die Bauhandwerkersicherung nach § 648a BGB zu einem effektiven Instrument zur Durchsetzung des Werklohnanspruchs. 34 6 Sicherheiten zugunsten des Auftragnehmers Die Sicherheit nach § 648a BGB wird meist in Form einer Bürgschaft einer Bank oder eines Kreditversicherers gewährt.

1 Die Bauhandwerkersicherungshypothek nach § 648 BGB Zugunsten des Bauunternehmers ergeben sich aus dem BGB-Werkvertragsrecht umfangreiche Sicherungsrechte (§§ 648, 648a BGB – diese gelten auch bei Vereinbarung der VOB/B). Das Sicherungsbedürfnis des Unternehmers besteht hinsichtlich seines Werklohnanspruchs. Er muss zunächst für Material- und Personalkosten in Vorleistung treten. Seinen Werklohn erhält er – abgesehen von Abschlägen – regelmäßig erst nach Fertigstellung und Abnahme seiner Leistung.

2 Die Bauhandwerkersicherung nach § 648a BGB Von größerer praktischer Bedeutung ist die in § 648a BGB geregelte sogenannte Bauhandwerkersicherung. Hiernach kann der Bauunternehmer verlangen, dass der Auftraggeber ihm Sicherheit in Höhe der noch nicht gezahlten Vergütung zzgl.  1 Satz 2 BGB). Der Anspruch besteht unmittelbar ab Abschluss des Bauvertrages.  VII ZR 183/02, BauR 2004, 487).  VII ZR 349/12, BauR 2014, 992). Auf das Eigentum am Baugrundstück kommt es hier, anders als bei § 648 BGB, nicht an.

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